Liewe Gäscht, liewe Freindinne und Freinde,

ach wenn de Januar schun fascht vorbei esch, möcht ich eich unn Sie mit emm herzliche „Prost Neijohr“ begrisse und eich unn Ihne alle Gure winsche!

Das war: Pfälzisch

Liebe Gäste, liebe Freundinnen und Freunde,

diese Worte würden nicht nur in der Pfalz verstanden, sondern auch im Elsaß, im Saarland und in Luxemburg. Und weil ihr und Sie sicher auch alles verstanden habt, brauche ich meine Begrüßung nicht in hochdeutsch wiederholen!

Ich freue mich sehr, dass ihr und Sie in so großer Zahl zu unserem GRÜNEN Neujahrsempfang in die Neue Schmiede gekommen seid. Herzlichen Dank an die Theaterwerkstatt Bethel und an die Musicalgruppe der Neuen Schmiede, die die Veranstaltung mit ihren kulturellen Beiträgen bereichern. Wir freuen uns sehr, dass sie heute mitwirken und ein Beispiel für gelebte Inklusion geben!

Liebe Freundinnen und Freunde,

am Beginn eines Neuen Jahres steht ja in der Regel ein Rückblick auf das vergangene Jahr. Auch ich habe mir Gedanken dazu gemacht und möchte eigentlich nur ein Wort benutzen, um das Jahr 2013 in Bielefeld zu charaktisieren: Bürgerschaftliches oder zivilgesellschaftliches Engagement.

Bürgerinnen und Bürger haben im letzten Jahr gezeigt, dass ihnen nicht egal ist, wie die Stadt aussieht, in der sie leben. Sie haben sich vielmehr eingesetzt für eine andere Stadtentwicklung im Wilhelmstraßenquartier, sie haben gekämpft für den Bunker Ulmenwall, sie haben die Diskussion um die Luttersanierung wesentlich mitbestimmt, Bürgerinnen und Bürger haben „ihren“ neugestalteten Kesselbrink in eindrucksvoller Weise wiederbelebt, sie haben mit einem erfolgreichen Bürgerentscheid die Teilsanierung des Freibades Gadderbaum erkämpft.
Und noch eins haben wir wiederum gemeinsam gezeigt:
In unserer Stadt ist kein Fußbreit Platz für Rassisten, Nazis oder Rechtspopulisten. Bielefeld ist eine weltoffene Stadt geblieben, weil die Menschen sich dafür engagiert haben. Wir können stolz sein, in einer solchen Stadt zu leben!

In diesem Jahr feiern wir gemeinsam das 800. Stadtjubiläum. Auch hier beteiligen sich viele Bielefelderinnen und Bielefelder. Doch nicht nur an dem Feiern gibt es großes Interesse und Engagement, die Bürgerinnen und Bürger interessieren sich auch für die Geschichte unserer Stadt, nicht nur für die schönen Seiten, sondern auch für die Schattenseiten: es war gut und eindrucksvoll zu erleben, wie viele Menschen, darunter übrigens zahlreiche junge, zu der Veranstaltung „Dr. Oetker und der Nationalsozialismus“ gekommen sind! Auch darauf können wir stolz sein! Ich bin es jedenfalls!

Die Bürgerinnen wollen also nicht nur gehört werden und alle paar Jahre ihre Volksvertreterinnen wählen, Bürgerinnen wollen mitgenommen und mitbeteiligt werden. Das haben wir verstanden und deshalb ist es richtig, dass es im Mai mit der Kommunalwahl auch eine Abstimmung über den Bau der Stadtbahnlinie von Heepen nach Sennestadt geben wird. Wir GRÜNEN und ich persönlich sind davon überzeugt, dass wir diese einzigartige Chance zur Verbesserung der Mobilität, zur Schonung der Umwelt und der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt nutzen müssen. Und ich bin sicher, dass wir die weitaus meisten Bielefelderinnen auch davon überzeugen können!
Doch es gibt noch eine Menge weiteres zu tun! Damit wir nicht allzu übermütig werden, hat der Stadtkämmerer Anfang letzter Woche den Schuldenbericht 2013 vorgelegt, der uns zeigt, wo wir in finanzieller Hinsicht stehen. Eine Gesamtverschuldung von mehr als einer Milliarde Euro ist kein Grund zum Jubel und auch die Tatsache, dass die Ampelkoalition das jährliche Defizit von 150 Millionen im Jahr 2010 auf nunmehr 54 Mio. Euro senken konnte, kann keine wirkliche Entwarnung signalisieren.

Doch trotz aller Notwendigkeit zum weiteren Konsolidieren, dürfen wir die Themen nicht vergessen, die wir entschlossen angehen müssen-zum Wohle der Stadt!

Wir sind eine vielfältige und bunte Stadt, in der mehr als 100.000 Menschen mit Migrationsgeschichte und mit Fluchthintergrund leben. Diese Menschen haben immer noch nicht die gleichen Bildungs- und Erwerbschancen wie die „eingeborenen“ Bielefelderinnen, sie sind immer noch überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen oder müssen mit schlechten Wohn- und Lebensbedingungen zurechtkommen. Daran muss sich schnell etwas ändern: wir brauchen mehr Durchlässigkeit an unseren Schulen, damit die Kinder aus Migrantenfamilien bessere Schulabschlüsse erreichen können, denn Bildung ist der Schlüssel zum Erfolg. Besonders Flüchtlinge brauchen unsere Unterstützung: sie brauchen menschenwürdige Unterbringung, gute Sprach- und Bildungsangebote, sie brauchen ein Umfeld, in dem sie und ihre Fähigkeiten wertgeschätzt und gefördert werden. Da ist noch viel zu tun. Wir und ich in Person stehen für einen besseren Umgang und bessere Teilhabemöglichkeiten dieser Mitbürger/innen. Denn diese Menschen, ihre Kulturen, ihre Religionen, ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten bereichern unsere Stadt!

Entgegen dem demografischen Trend, wurde Bielefeld im letzten Jahr um 800 Menschen größer und weil besonders viele junge Menschen zugezogen sind, auch jünger. Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung: unsere Stadt ist offensichtlich attraktiv und lebenswert.

Ein Blick in den aktuellen Lebenslagenbericht des Sozialdezernats zeigt jedoch deutlich auf, dass es auch Schattenseiten gibt: jeder zehnte Bielefelder lebt von Hartz IV, die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist im letzten Jahr wieder angestiegen. In Bielefeld lebt fast jedes vierte Kind in Armut und auch die Zahl der Menschen, die im Alter unter Armut leiden hat zugenommen.
Diese wenigen Zahlen machen deutlich, dass die Anstrengungen, Armutskarrieren zu verhindern, erheblich verstärkt werden müssen. Auch hier hat Bildung eine zentrale Bedeutung, obwohl die Rahmen-bedingungen auf Bundesebene gesetzt werden, müssen die kommunalen Möglichkeiten für mehr Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen und zur Schaffung von Ausbildungsplätzen genutzt werden. Insbesondere bei den Ausbildungsplätzen ist natürlich auch die örtliche Wirtschaft gefragt!
Wir dürfen uns mit Armut und den damit verbundenen Folgen nicht abfinden!

Doch auch in anderen Bereichen der Stadtpolitik tut Bewegung not: die Stadtentwicklungs- und Verkehrspolitik brauchen dringend neue Impulse. Wir müssen weg kommen von den über die letzten Jahre gepflegten Investorenplanungen und wieder politische Ziele für die städtebauliche Entwicklung unserer Stadt formulieren.
Denn in den nächsten Jahren gibt es einiges zu tun: der ehemalige Containerbahnhof kann umgenutzt werden, die freiwerdenden FH-Standorte bieten attraktive Chancen und der bevorstehende Abzug der britischen Rheinarmee schafft Platz für Neues. Zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern können wir hier Ideen diskutieren und mit Hilfe von Fachleuten Konzepte entwickeln. Dafür stehe ich und dafür stehen wir GRÜNEN!

Die Verkehrspolitik ist ein Trauerspiel in Bielefeld: die Phalanx der Verhinderer muss endlich aufgebrochen werden. Wir brauchen mehr Raum für Fußgängerinnen und Radfahrer, Plätze, wie der inner-städtische Jahnplatz, sollen künftig nicht mehr nur dem Autoverkehr vorbehalten sein. Weniger Autoverkehr in der Innenstadt bedeutet ein Mehr an Lebensqualität. Viele Städte im In- und Ausland haben das erkannt, nur in Bielefeld wird immer noch um jeden oberirdischen Parkplatz erbittert gekämpft und jede Einschränkung des Individualverkehrs kommt einem Weltuntergang gleich. Wir wünschen uns auch hier engagierte Bürgerinnen, mit denen wir auf diesem Gebiet endlich etwas erreichen können.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste,

2014 wird ein spannendes Jahr, nicht nur wegen unseres Stadt-jubiläums, der Winterolympiade oder der Fußball WM, sondern wegen der Wahlentscheidungen, die wir alle treffen können. Bei der Europa-wahl geht es darum, ob wir die nächsten Schritte hin zu einem sozialen und toleranten Miteinander auf unserem Kontinent gehen oder ob Populisten mit ihren antieuropäischen und Abschottungs-Parolen die Oberhand gewinnen.

Bei der Kommunalwahl geht es darum, ob Bielefeld zukunftsfest und solidarisch weiterentwickelt werden soll, ob die Bürgerinnen ernstgenommen, Entscheidungen und Strukturen transparenter und die Stadtfinanzen generationengerecht entwickelt werden sollen.

Dafür stehen die GRÜNEN und dafür stehe ich. Und das Schöne ist: Ihr habt es in der Hand! Mit mir wählt ihr einen Oberbürgermeister, der Bielefeld bewegen wird und mit einer starken GRÜNEN Fraktion sorgt ihr dafür, dass die wichtigen Themen mit Nachdruck weiterhin vertreten werden.

In diesem Sinne wünsche ich euch und uns ein gutes und ereignisreiches Jahr 2014!